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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
2 Vertragsgegenstand
3 Registrierung
4 Leistungen
5 Haftung
6 Pflichten
7 Abrechnungsmodalitäten
8 Nutzungsrechte
9 Datenschutz
10 Beendigung, Sperrung, Löschung
11 Salvatorische Klausel
12 Schlussbestimmungen
1 Geltungsbereich
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma Herzblatt-Astroline, An der Feldmark 13, 12529 Schönefeld als Betreiber dieser Plattform und den Mitgliedern / Nutzern des Angebots des Esoterikportals. Mitglieder / Nutzer können ratsuchende Mitglieder (Kunden) und gleichzeitig auch auskunftserteilende Mitglieder (Berater) sein. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Nutzer der Plattform sowie eventuell angeschlossener Partnerplattformen. Der Betreiber erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Basis dieser AGB. Mit Registrierung erkennt das Mitglied die allgemeinen Geschäftsbedingungen verbindlich an. Die Mitglieder verpflichten sich, die AGB in regelmäßigen Abständen zu lesen. Die Herzblatt-Astroline behält sich vor, die vorliegende AGB zu ändern. Das Mitglied verpflichtet sich, diese AGB in regelmäßigen Abständen zu lesen, damit es rechtzeitig von Änderungen, die die AGB betreffen, Kenntnis erlangt. Mitglieder sind zur Kündigung verpflichtet, wenn sie mit der Änderung der AGB nicht einverstanden sind.
2 Vertragsgegenstand
2.1. Der Betreiber stellt unter dem Namen Herzblatt-Astroline ein Internetportal und Telefonmehrwertdiensteangebot für die Präsentation der Berater zur Verfügung und übernimmt die technische Vermittlung zwischen Beratern und Kunden über die zur Verfügung stehenden üblichen Kommunikationsmittel, wie z.B. dem Telefon, Chat, Videochat, Email etc. Vertragsgegenstand ist die Nutzung des Webportals Herzblatt-Astroline, über das Mitglieder andere Mitglieder beraten oder Beratungen gegen ein nutzungsabhängiges Entgelt erhalten können. Es besteht kein Anspruch auf die Vermittlungstätigkeit von Ehe- und Lebensberatung bzw. auf die Nutzung dieser Plattform. Eine Auskunftsdienstleistung entsteht ausschließlich zwischen Beratern und Kunden dieser Plattform. Rechte und Pflichten sowie Ansprüche aus den erteilten Auskünften bestehen ausschließlich zwischen Beratern und Kunden. Nach der Registrierung kommt mit der Bestätigung von der Herzblatt-Astroline das Vertragsverhältnis zustande.
3 Registrierung
3.1 Allgemein
Minderjährigen ist die Nutzung von der Herzblatt-Astroline nicht erlaubt. Eine Anmeldung bei Ehe- und Lebensberatung ist nur mit einer eindeutigen Registrierung mit den persönlichen Daten zulässig. Alle Angaben müssen wahrheitsgemäß, vollständig und richtig sein. Die Eingabe falscher persönlicher Daten und/ oder die Vorlage gefälschter Dokumente ist unzulässig. Ebenso sind der Missbrauch von Daten durch z.B. Verwendung von allgemeinen oder fremder persönlicher Daten oder die Verwendung ungültiger oder unrechtmäßig beschaffter Abrechnungsdaten unzulässig. Die mehrfache Registrierung einer Person ist unzulässig. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Regelungen führt zu einem sofortigen Ausschluss des Mitglieds von der Inanspruchnahme der Dienste von Ehe- und Lebensberatung durch Sperrung des Zugangs.
3.2 Zugang
Jedes Mitglied erhält eine Benutzer ID und ein persönliches Passwort (PIN). Benutzer ID und Passwort werden dem Mitglied nach der Registrierung per Post, Email oder bei Anmeldung über die Telefon-Hotline direkt am Telefon mitgeteilt. Benutzer ID und Passwort werden automatisch vom System vergeben und können nachträglich nicht geändert werden. Mit dem Zugang kann das Mitglied ein von ihm frei gewählten Nutzernamen (Pseudonym, Nickname) wählen, mit dem er auf der Plattform sowohl als Berater als auch als Kunde auftritt. Benutzer ID und Passwort sind von dem Mitglied geheim zu halten und dürfen, um einen Missbrauch auszuschließen, Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Bei dem Verdacht, dass eine dritte Person Kenntnis über das Passwort erlangt hat, muss dies Ehe- und Lebensberatung unverzüglich und unmittelbar per Email gemeldet und das Passwort gesperrt werden. Bei einem Verstoß gegen die Meldepflicht übernimmt die Betreiberin keine Haftung für durch Missbrauch entstehende Schäden. Wird Ehe- und Lebensberatung ein Verstoß eines Mitglieds gegen die Meldepflicht bekannt, behält sie sich die fristlose Kündigung des Vertrages und die sofortige Sperrung der Zugangsdaten des Mitglieds vor. Ein Mitglied muss in besonderem Maße dafür Sorge tragen, seine Zugangsdaten für Minderjährige unzugänglich aufzubewahren.
4 Leistungen
4.1 Leistungen von der Herzblatt-Astroline
Ehe- und Lebensberatung stellt eine Plattform zur Vermittlung von Kontakten zwischen Kunden und Beratern zum Zwecke der Auskunftserteilung verschiedener Themengebiete über verschiedene Kommunikationswege zur Verfügung. Die Plattform bietet außerdem allgemeine esoterische Informationen sowie die Möglichkeit zum Gewinnspiel. Ein Anspruch auf die Nutzung der Plattform sowie an der Teilnahme an Gewinnspielen besteht nicht. Die Betreiberin behält sich vor, die Auswahl der zur Verfügung stehenden Themengebiete sowie Leistungen ergänzen, reduzieren oder verändern. Durch fortlaufende Weiterentwicklung der Software und betriebsbedingte Abschaltungen des Systems (Wartungsarbeiten) können die Nutzungsmöglichkeiten der Plattform vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden. Ansprüche hieraus erwachsen nicht. Auskünfte sind kostenpflichtig. Der Endpreis besteht aus Verbindungsgebühren, Auskunftsentgelten und Umsatzsteuer. Die angegebenen Entgelte verstehen sich als Endpreise. Die Betreiberin legt die Verbindungsgebühren fest und ändert diese bei Bedarf. Sie haftet nicht für das Zustandekommen, die Aufrechterhaltung und die technische Qualität der Kommunikation. Ein Anspruch auf Informationsvermittlung besteht nicht.Gewinnspiele
Es werden regelmäßig Gewinnspiele ausgeschüttet. Dabei wird vor Beginn des Gewinnspiels die Art und das Kontingent an Gewinnen und der Zeitraum, in der das Gewinnspiel läuft, festgelegt. Diese können auf der Seite Gewinnspiele von den Mitgliedern eingesehen werden. Das Gewinnspiel läuft monatlich innerhalb eines Zeitraums von 5 Tagen. Die Betreiberin behält sich vor, das Gewinnspiel in ihren Modalitäten zu ändern oder ganz einzustellen. Änderungen werden auf der Seite Gewinnspiele bekannt gegeben. Teilnehmer des Gewinnspiels werden auf der Seite Gewinnspiele mit dem Nutzernamen und der Art des Gewinns bekanntgegeben. Gewinne werden nicht ausgezahlt. Es entstehen keine Ansprüche auf einen Gewinn oder im Falle der Nichtteilnahme bzw. verspäteten oder versäumten Teilnahme am Gewinnspiel ebenfalls keinerlei Ansprüche auf Auszahlung bzw. Gewinnausschüttung bzw. Wiederholung an die Betreiberin.
4.2 Leistungen von Beratern
Die Berater bieten ihre Dienste mittels einer realistischen und detaillierten Präsentation an. Sie sind für die Darstellung ihrer Angebote selbst verantwortlich. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf rechtliche und wettbewerbsrechtliche Konflikte. Die Berater verpflichten sich, die von ihnen angebotenen Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen zu geben und Fragen aufgrund mangelnder Fachkompetenz nicht zu beantworten. Geltendes Recht, insbesondere berufsständische Vorschriften, wie z.B. Gewerberecht, Steuerrecht und strafrechtliche Vorschriften werden von den Beratern zusammen mit diesen AGB eingehalten.
4.3 Leistungen von Kunden
4.3.1 Kontodeckung
Kunden stellen vor der Inanspruchnahme eines Beratungsgesprächs, im Falle des Lastschrifteinzugsverfahrens sicher, dass ihr Konto ausreichend gedeckt ist. Falschangaben und mehrfache Anrufe, in der bereits vor dem Gespräch bestehenden Gewissheit, dass das Konto nicht die erforderliche Deckung aufweist, erfüllen den Tatbestand des vorsätzlichen Betrugs und werden strafrechtlich verfolgt. Kosten für Rücklastschriften und Mahngebühren werden dem verursachenden Kunden in Rechnung gestellt.
4.3.2 Bewertungen
In diesem Zusammenhang ist es den Kunden untersagt, falsche Bewertungen abzugeben, z.B. durch Verwendung eines anderen oder falschen Mitgliedsnamens oder unter Vorgabe eine dritte, fiktive Person zu sein, sich selbst zu beurteilen oder ein vorsätzlich negatives Urteil über einen Berater zu fällen oder einen Berater negativ zu beÂurteilen, weil dieser eine Leistung, die nicht im Angebotstext aufgeführt war, nicht erbringen wollte. die Herzblatt-Astroline behält sich vor, Kommentare, Aussagen und Texte nicht zu veröffentlichen, Rechtschreibfehler zu korrigieren und Falschaussagen anzumahnen.
5 Haftung
5.1 Haftung der Betreiberin
Die Herzblatt-Astroline übernimmt keine Haftung für Qualität und Richtigkeit der vermittelten Auskünfte oder Dienste. Eine Haftung wird ebenso ausgeschlossen bei entstandenen Schäden, weil fehlerhafte Aussagen befolgt werden bzw. wurden. Sie wird wissentlich keine Auskünfte vermitteln, die pornografisch, gewaltverherrlichend, rechtsextremistisch sind oder in irgendeiner anderen Weise gegen geltendes Recht verstoßen. Der Herzblatt-Astroline sind die Inhalte der erteilten Auskünfte nicht bekannt und prüft diese nicht auf Richtigkeit. die Herzblatt-Astroline haftet nicht für entgangene bzw. verfallene Gewinne aus den Gewinnspielen.
5.2 Haftung aller Mitglieder
Mitglieder haften für die missbräuchliche Nutzung der Dienste, Verstöße gegen diese allgemeinen GeschäftsÂbedinÂgunÂgen oder sonstige Obliegenheiten. Die Mitglieder stellen die Herzblatt-Astroline von allen Ansprüchen frei, die Dritte aufgrund verschuldeten Verhaltens des Mitglieds wegen der Verletzung ihrer Rechte im Zusammenhang mit diesem Vertrag geltend machen. Das Mitglied trägt alle daraus anfallenden Kosten der Rechtsverteidigung.
5.3 Haftung der Berater
Es ist untersagt, Auskünfte anzubieten, die gegen allgemeines Recht verstoßen, die insbesondere PornoÂgraphie, volksverhetzende und Gewaltdarstellungen, sowie Darstellungen mit Aufforderungen zu Straftaten beinhalten. Gleiches gilt für grob anstößige oder belästigende Handlungen. Die Betreiberin überprüft die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen regelmäßig stichprobenartig.
6 Pflichten
6.1 Allgemein
6.1.1 Schadhafte Inhalte
Es ist nicht gestattet, über die Plattform der Herzblatt-Astroline und deren Angebote schadhafte Inhalte, wie z.B. Viren, trojanische Pferde etc. zu verbreiten.
6.1.2 Abwerbungsverbot
Den Mitgliedern ist es nicht gestattet, in Emails, Telefonaten etc. auf andere Anbieter und Portale zu verweisen. Es ist den Mitglieder nicht erlaubt, andere Mitglieder für andere Anbieter abzuwerben.
6.2 Pflichten der Berater
6.2.1 Abwerbungsverbot
Beratern ist es nicht gestattet, Mitglieder auf andere Systeme außerhalb von der Herzblatt-Astroline oder der Partnerseite www.herzblatt-astroline.com (z.B. persönliche oder fremde Servicenummern, fremde Portale, Astro- oder Esoteriklines) umzuleiten oder Empfehlungen auszusprechen, die ein Mitglied dazu veranlassen könnten, dies zu tun. Den Beratern ist es nicht erlaubt, in ihren Angeboten auf andere Plattformen oder die eigenen Servicerufnummern etc. zu verweisen oder zu verlinken. Es ist nicht gestattet, Kunden für andere Anbieter abzuwerben. Den Beratern ist es ebenfalls nicht gestattet, die private Telefonnummer herauszugeben oder Sachpreise anzunehmen.
6.2.2 Verfügbarkeit
Die Berater haben sicherzustellen, dass sie innerhalb der Angabe des Verfügungsrahmens alle Anrufe entgegennehmen. Die Berater haben besonderes Augenmerk auf die Angabe der Verfügbarkeit zu richten. Sind dort Einträge vorhanden, obwohl der Berater nicht zur Verfügung steht, und werden Anrufe wiederholt nicht angenommen, wird der Berater offline gestellt und der Zeitrahmen gelöscht.
6.2.3 Verhaltenskodex
Der Berater akzeptiert und hält sich an den Verhaltenskodex der FSM (Freiwillige Selbstkontrolle Medien). Er hält sich außerdem an den Verhaltenskodes der FST (Freiwillige Selbstkontrolle Medien), wenn er sein Angebot über die 0900er Servicenummer in Anspruch nimmt.
6.2.4 Versteuerung
Der Berater ist für die korrekte Versteuerung und Zahlung von Steuern selbst verantwortlich. Die Entrichtung von Steuern und Abgaben obliegt dem Berater als eigene Angelegenheit selbst. Der Berater verpflichtet sich alle Einkünfte, die er erwirtschaftet entsprechend zu versteuern.
7 Abrechnungsmodalitäten
7.1 Abrechungsgrundlagen
Für die Inanspruchnahme der angebotenen Dienstleistungen werden die Entgelte, sofern das Mitglied über ein Prepaid-Guthaben verfügt, vorrangig mit diesem verrechnet. Wird bei den Prepaid-Karten vor dem Gespräch ein bestimmter Betrag oder eine feste Gesprächszeit eingegeben, so kann ein nicht verbrauchter Betrag bei vorzeitiger Gesprächsbeendigung nicht erstattet werden. Dies gilt auch bei einer Gesprächsunterbrechung aus technischen Gründen. Sekundär wird das Entgelt mit dem per Ãœberweisung oder Bareinzahlung erreichten Guthaben auf dem Kundenkonto verrechnet. Ist der Kunde gleichzeitig Berater, und ist dem Berater ein Guthaben aus Auskunftsentgelten entstanden, wird die Forderung aus Auskünften mit diesen Auskunftsentgelten verrechnet. Das Mitglied hat zwecks Einzugs des Auskunftsentgeltes seine KontoÂverÂbinÂdung bei einer bundesdeutschen, österreichischen oder Schweizer Bank oder seine Kreditkartennummer anzugeben. Eine Ausnahme bildet die Nutzung der 0900er ServiceÂnummer, bei der das Entgelt über die Telefonrechnung des Mitglieds eingezogen wird. Bei Kreditkartenangaben behält sich die Herzblatt-Astroline bei dem KreditkartenÂUnternehmen vor der erstmaligen Benutzung des Dienstes der Plattform sowie nachfolgend in unregelmäßigen Abständen die Bonität des Mitglieds sowie die Gültigkeit der Kreditkarte vor. Bei Angabe falscher Daten oder fehlender Deckung, des BankÂkontos oder Kreditkartenkontos, schließt die Betreiberin das Mitglied von jeglicher weiteren Nutzung des Angebots aus und berechnet ihm die Kosten der Rücklastschriften, eine Bearbeitungsgebühr und eventuelle anfallende Rechtsverfolgungskosten. Die Kosten für die Kontaktaufnahme werden zwischen dem Berater und dem Kunden frei vereinbart. Bei den Servicenummern (z.B. 0900) ist die Höhe der Gebühr wie gekennzeichnet festgelegt. Die Einziehung der Entgelte erfolgt im Namen und für Rechnung des Beraters. Die Herzblatt-Astroline ist berechtigt, die anfallenden Entgelte von dem Konto des Kunden abzubuchen. Die Herzblatt-Astroline ist von der Beschränkung des §181 BGB befreit und berechtigt, UntervollÂmachten, auch unter Befreiung von den Beschränkungen des §181 BGB, zu erteilen.Inkassounternehmen Eine vorhandene Forderung wird automatisch an ein Inkassounternehmen weitergeleitet, das sich dann um die Beitreibung der Forderung kümmern wird. Die uns entstandenen und dort entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Schuldners.
7.2 Mitgliederentgelte
Die angegebenen Tarife verstehen sich inclusive der jeweils in Deutschland geltenden Umsatzsteuer.
7.2.1 Telefonische Beratung
Per Telefon in Anspruch genommene Dienste werden im 60-Sekunden-Takt abgerechnet. Nutzungsentgelte werden nach Gesprächsende fällig und von der Herzblatt-Astroline eingezogen.
7.2.2 Email Beratung
Mit dem Öffnen und Abrufen der angeforderten Inhalte der Email erkennt der Kunde seine Zahlungsverpflichtung an und ermächtigt die Herzblatt-Astroline zur Einziehung des Betrags. Das Nutzungsentgelt wird nach Abruf fällig.
7.2.3 Chat Beratung
Die Abrechnung erfolgt im 60-Sekunden-Takt.
8 Nutzungsrechte
Die Herzblatt-Astroline ist berechtigt, das von den Beratern überlassene Präsentations- und Werbematerial (insbesondere Bilder, Fotos, Texte, Firmenlogos oder sonstige Inhalte) ohne Einschränkung im Sinne dieser AGB zu nutzen, zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise zu verwenden. Die Mitglieder stellen sicher, dass eventuelle Rechte nach §§ 12, 13 Satz 2 und 25 UrhG, dies betrifft die Urheberrechte, die Veröffentlichung, Urhebernennung und Zugang zu Werkstücken betreffend, nicht geltend gemacht werden. Die Herzblatt-Astroline kann ohne Zustimmung des Mitglieds Lizenzen an Dritte vergeben oder die erworbenen Rechte ganz oder teilweise auf Dritte übertragen.
9 Datenschutz
Die Betreiberin beachtet die geltenden Datenschutzbestimmungen. Mit der Registration gestattet das Mitglied der Betreiberin, die bei der Anmeldung erhobenen persönlichen Daten (Name, Wohnort, Geburtsdatum, Kommunikationsverbindung, Personalausweis-/Reisepassnummer, Kreditkartennummer, Benutzername, Passwort etc.) und seine Nutzungsdaten in dem zur Bereitstellung und Abrechnung der Leistungen erforderlichen Umfang zu erheben, zu verarbeiten, zu nutzen und zu speichern. Die Betreiberin kann ausgewählte Dienstleister mit der teilweisen oder vollständigen Abwicklung des Systems beauftragen und wird diese dabei auf die Einhaltung des Datenschutzes und der Datensicherheit verpflichten.
10 Beendigung, Sperrung, Löschung
Die Teilnahme am System läuft auf unbestimmte Zeit. Die Mitgliedschaft kann zu jeder Zeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist von beiden Seiten per Email beendet werden. Die Betreiberin kann das Mitglied aus wichtigem Grunde von der Teilnahme am System sperren. Ein Mitglied kann dann gesperrt werden, wenn es sich mit der Bezahlung der von ihm in Anspruch genommenen Leistungen im Rückstand befindet oder aus sonstigen Gründen damit gerechnet werden muss, dass es seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachÂÂkommen kann oder wird. Beraterangebote können bei Verstößen sofort gelöscht werden. Bei Verstoß gegen diese AGB kann das Mitglied ohne vorherige Mitteilung sofort von der Herzblatt-Astroline gesperrt werden. Die Herzblatt-Astroline wird nach Ausschluss das verbliebene Guthaben, nach Abzug eventuell entstandener Kosten und Auslagen, auf das Konto des Mitglieds ausbezahlen. Die Angebote von Beratern, die mehr als 3 Monaten nicht mehr online und sich für die Auskunftsdienstleistungen bei der Herzblatt-Astroline bereitgestellt haben, werden ebenfalls mit Ablauf des dritten vollen Monats nach letztmaligem Einschalten gelöscht.
11 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame, undurchführbare oder lückenhafte Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die im Rahmen des rechtlich möglichen dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien nach dem ursprünglichen Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren oder lückenhaften Klausel gewollt oder gewollt hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder UndurchÂführÂbarÂkeit oder Lückenhaftigkeit der Regelung bedacht oder gekannt hätten.
12 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von der Herzblatt-Astroline, Gerichtsstand ist Königs Wusterhausen , sofern das Mitglied Kaufmann ist und nicht zu den in § 4 des Handelsgesetzbuches bezeichneten Gewerbetreibenden gehört.
Schönefeld, im Oktober 2009
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